Nachtruhe in Thüringen

Für Thüringen ließ sich keine geltende landesgesetzliche Nachtruhe amtlich bestätigen. Ruhezeiten ergeben sich aus den ordnungsbehördlichen Verordnungen der einzelnen Gemeinden. Viele dieser Verordnungen nennen die Zeit von 22 bis 6 Uhr. Verlässlich ist aber nur der Text, der in Ihrer Gemeinde gilt. Wer wissen will, ab wann nachts Ruhe herrschen muss, kommt um einen Blick ins Ortsrecht nicht herum.

Bei der Mittagsruhe ist die Lage ähnlich. Eine landesweite Regelung ist nicht belegt. Manche Gemeinden sehen eine Ruhezeit am Mittag vor, andere nicht, und die Uhrzeiten unterscheiden sich. Die Quellenlage für Thüringen ist insgesamt noch nicht vollständig geklärt. Die folgenden Hinweise helfen Ihnen deshalb vor allem dabei, die für Sie gültige Regel selbst zu finden und richtig einzuordnen.

Eine ordnungsbehördliche Verordnung ist eine Rechtsvorschrift, die eine Gemeinde erlässt, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor Ort zu schützen. Sie gilt für alle Menschen im Gemeindegebiet, gleich ob sie dort wohnen oder nur zu Besuch sind. Die Bezeichnung ist nicht einheitlich. Je nach Ort kann die Ruhezeit in einer allgemeinen Verordnung zur öffentlichen Ordnung stehen oder in einer eigenen Regelung zum Lärmschutz.

Gemeinden veröffentlichen ihr Ortsrecht in der Regel im Amtsblatt, oft zusätzlich auf ihrer Internetseite. Suchen Sie dort nach Begriffen wie Ruhezeit, Nachtruhe oder Lärm. Finden Sie nichts, fragen Sie beim Ordnungsamt nach. In kleineren Orten kann auch eine Verwaltungsgemeinschaft Ansprechpartner sein; die Verwaltung nennt Ihnen die richtige Stelle.

Achten Sie beim Lesen auf den Geltungsbereich und auf Ausnahmen. Manche Verordnungen nehmen bestimmte Tätigkeiten aus oder unterscheiden zwischen Werktagen und Wochenenden. Prüfen Sie außerdem das Datum, damit Sie keine überholte Fassung zugrunde legen.

Anders als bei der Nachtruhe gibt es für Sonn- und Feiertage eine landesrechtliche Grundlage. Das Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetz stellt diese Tage nach § 1 von Mitternacht bis Mitternacht unter Schutz. Der Schutz umfasst also den ganzen Tag und nicht nur die Abendstunden.

Welche Tätigkeiten im Einzelnen untersagt oder erlaubt sind, ergibt sich nicht allein aus dem geschützten Zeitraum. Wer am Sonntag größere Arbeiten am Haus oder im Garten plant, sollte den Gesetzestext selbst lesen und im Zweifel bei der Gemeinde nachfragen. Kommunale Verordnungen können für diese Tage zusätzliche Vorgaben enthalten.

Neben Landes- und Ortsrecht greift die 32. Bundes-Immissionsschutzverordnung, kurz 32. BImSchV. Sie wird auch Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung genannt und regelt, wann bestimmte Geräte und Maschinen im Freien betrieben werden dürfen. An Sonn- und Feiertagen enthält sie ein Betriebsverbot für die erfassten Geräte, zu denen etwa motorbetriebene Rasenmäher gehören.

Die Verordnung gilt bundesweit und damit in jeder Thüringer Gemeinde, unabhängig vom Ortsrecht. Welche Geräte genau erfasst sind und welche Zeiten an Werktagen gelten, sollten Sie im Verordnungstext nachlesen. Wo Bundesrecht und Gemeindeverordnung beide etwas regeln, sind Sie mit der jeweils strengeren Vorgabe auf der sicheren Seite.

Neben den behördlichen Vorschriften gibt es private Regeln. Eine Hausordnung ist eine Sammlung von Verhaltensregeln für ein Gebäude. Bei Mietwohnungen ist sie oft Bestandteil des Mietvertrags, in Wohnungseigentümergemeinschaften beschließen sie in der Regel die Eigentümer. Sie kann Ruhezeiten enthalten, die über die Gemeindeverordnung hinausgehen.

Ob eine solche Klausel im Einzelfall wirksam ist, hängt von Formulierung und Umständen ab und lässt sich nicht pauschal beantworten. Wichtig ist der Unterschied bei den Folgen: Verstöße gegen die Gemeindeverordnung sind Sache der Ordnungsbehörde, Verstöße gegen die Hausordnung betreffen das Verhältnis zum Vermieter oder innerhalb der Eigentümergemeinschaft. Unabhängig von festen Zeiten verlangt das Zusammenleben auch tagsüber Rücksicht bei vermeidbarem Lärm.

Bevor Sie eine Behörde einschalten, ist ein ruhiges Gespräch mit den Nachbarn oft der schnellste Weg. Manchen ist nicht bewusst, wie weit Geräusche durch Wände oder offene Fenster dringen. Führt das nicht weiter, wenden Sie sich in Mietverhältnissen an den Vermieter, in Eigentümergemeinschaften an die Verwaltung.

Halten Sie wiederkehrende Störungen schriftlich fest, mit Datum, Uhrzeit, Dauer und Art des Lärms. Ein solches Protokoll macht Ihre Schilderung nachvollziehbar. Für Verstöße gegen die Gemeindeverordnung ist das Ordnungsamt zuständig. Bei akuten Störungen in der Nacht, wenn die Verwaltung nicht erreichbar ist, wird häufig die Polizei gerufen. Wie die Zuständigkeiten in Ihrem Ort verteilt sind, erfahren Sie bei der Gemeindeverwaltung.

Ruhezeiten betreffen auch alle, die selbst laut werden. Planen Sie eine Feier oder Renovierungsarbeiten, lohnt sich vorher der Blick in Gemeindeverordnung und Hausordnung. Eine kurze Nachricht an die Nachbarn mit Zeitpunkt und voraussichtlicher Dauer schafft Verständnis, ersetzt aber keine Erlaubnis und hebt geltende Ruhezeiten nicht auf.

Für Handwerksbetriebe und Baustellen können eigene Regeln gelten, die hier nicht abschließend dargestellt sind. Sollen beauftragte Arbeiten außerhalb üblicher Zeiten stattfinden, klären Sie vorab mit der Gemeinde, ob das zulässig ist.